Kampf dem ISmus…

An humanitäres Elend haben uns die Nachrichten in den vergangenen Jahrzehnten gewöhnt. Ich kann mich an kaum eine seriöse Nachrichtensendung der letzten dreißig Jahre – oder wie lange ich das schon halbwegs bewusst verfolge – erinnern, in der nicht von der einen oder anderen Ecke der Welt die Rede war, die gerade niederbrannte. Fast scheint es, als wenn die Zahl der Hiobsbotschaften sich in den letzten Jahren stetig nach oben entwickelt hätte. Die Krisen wechselten einander zumeist im Monatstakt ab, die eine oder andere kam und blieb – mehr oder weniger ungelöst bis heute – aber daran hat man sich gewöhnt. Politiker brauchen solche Krisen, oder zumindest die Bilder davon in den Köpfen der Menschen, denn ohne substantielle Existenzängste kommt das Volk womöglich auf die Idee, nach mehr Demokratie zu fragen. Manchmal passieren auch bemerkenswerte Dinge, die zunächst Hoffnung schüren; wir erinnern uns vielleicht an die Büchse der Pandora. In einer Version des Mythos war das letzte Übel, welches daraus entfleuchte und auf die Welt losgelassen ward, die Hoffnung.

Der arabische Frühling von 2011 war so ein Ereignis. Beschaut man sich heute nüchtern die Ergebnisse, wurde wohl doch der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben. In Tunesien ringt man tatsächlich bemüht um Demokratie, doch das soziale Elend ist seit dem Fall der Autokraten erheblich gewachsen, weshalb Tunesier auch einen nicht unerheblichen Teil der IS-Truppen stellen. Krieg ist besser als gar kein Job. Libyen liegt im Chaos. Keine zentrale Regierungsgewalt, verschiedene mehr oder weniger radikale, islamische Milizen ringen um die Macht und das soziale Elend ist seit dem Fall der Autokraten erheblich gewachsen. In Ägypten regiert faktisch wieder das Militär, was keinen nennenswerten Unterschied zum alten Regime macht, mit einem Unterschied: das soziale Elend…; Moment habe ich das gerade eben nicht schon mal gesagt? Und Syrien? Wäre das Elend, welches im Beharren auf die alten Strukturen vom Regime Assad über die Zivilbevölkerung gebracht wurde, nicht so niederschmetternd, könnte das Ganze auch einem Film von Sascha Baron Cohen entsprungen sein, so vollkommen überzogen wirkt die Rhetorik des Autokraten.

Und nun der Islamische Staat. Es ist die Schuld einer Koalition gegen den Terror, dass dieses Regime des totalen Terrors überhaupt entstanden ist. „There are weapons of mass destruction in Iraq!“. Diese eine, perfide orchestrierte Lüge hat die ganze Region ins Chaos gestürzt. Ich sage nicht, dass zum Beispiel das Regime von Saddam Hussein irgendeine Form von Rechtsstaatlichkeit gehabt hätte und die Verbrechen an den Kurden im Norden des Irak waren zweifellos furchtbar. Aber dieses Regime zu stürzen und sich dann, als ruchbar wurde, dass ein solcher, asymmetrischer Konflikt selbst für die höchst entwickelte Streitmacht unserer Welt nicht zu gewinnen ist, überstürzt zurückzuziehen, weil die Inlandsumfragen schlechte Werte für den Präsidenten verkündeten, beinhaltet eine ganze Kette historischer Fehler. Vom Kampf gegen die Taliban in Afghanistan, an dem unsere eigenen Truppen beteiligt waren kann man auch nicht behaupten, dass er ein voller Erfolg gewesen wäre. Zwar sind dort die extremen Kräfte gegenwärtig trotz all ihrer grausamen Bemühungen nicht in der Lage, das Blatt entscheidend zu wenden, aber Frieden sieht anders aus!

Historische Dramen kennen Sieger und Verlierer. Doch im Kampf gegen IS gibt es keinen Sieg, weil keine Schlachten geschlagen werden. Die Nomenklatur vergangener Konflikte hier anzuwenden ist schlicht falsch, denn die Truppen des islamischen Staates sind zum größten Teil feige aus dem Hinterhalt agierende, hochmobile, gut ausgestattete Guerillas, die organisiertes Verbrechen wie Prostitution, Glücksspiel, Menschenhandel und Schmuggel nutzen, um ihre Terroroperationen zu finanzieren; und das im Namen wahren Glaubens. Eigentlich ist der IS nichts weiter als eine große Mafiabande, nur dass sie ihre Exekutionen öffentlich vornehmen. Die Unterschiede zu anderen Staaten in der Region, wie etwa Saudi Arabien, die ja „wichtige Verbündete“ darstellen, sind übrigens marginal. Nur bei den Saudis sieht man nicht alltäglich im hiesigen Fernsehen, wie deren Frauen unterdrückt und alle mit einer abweichenden Meinung drangsaliert, eingesperrt und gefoltert werden. Die Türkei sieht zu, weil sie hofft, dass der IS Bashar al Assad endgültig das Rückgrat bricht. Man hofft von diesem Machtvakuum in Syrien zu profitieren und wartet, während Unschuldige abgeschlachtet werden. Der Westen bombardiert, wie stets mit „chirurgischer Präzision“ dort, wo er den Feind vermutet, scheut sich aber, Bodentruppen zu schicken, weil man ein Desaster wie im Irak oder in Afghanistan befürchtet, wo all die Macht zu nichts nutze war, weil man sich den Taktiken des Feindes nicht anzupassen wusste.

Dieser Konflikt offenbart nicht nur die tatsächliche Unfähigkeit des Militärs, gegen Verbrecher zu kämpfen, sei es aus organisatorischen, technischen oder ideologischen Gründen, sondern auch die Unfähigkeit der Politik, auf grundlegende Fragen des 21. Jahrhunderts Antworten zu geben: Wie geht man mit radikalfundamentalistischen, staatsfeindlichen Strömungen, gleich welcher Couleur um? Wie bringt man Gläubige verschiedenster Religionen und eher säkular orientierte Menschen zusammen, ohne dass sie anfangen, sich gegenseitig umzubringen? Wie viel Rede- und Meinungsfreiheit muss eine vitale Demokratie gewähren und ab wann muss sie einschreiten? Wie bringt man die Politik dazu, endlich den Menschen, welche jeden Staat konstituieren die Priorität vor geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen einzuräumen, die ihnen schon immer zusteht?

Wie viele Unschuldige müssen diese Verbrecher noch abschlachten, bevor man einfach das tut, was jetzt – zumindest aus meiner Sicht – das sinnvollste wäre: nämlich alle, denen Gefahr durch den islamischen Staat droht, in Sicherheit bringen, den IS im dann verbleibenden Territorium international isolieren, alle Ressourcen- und Finanztransaktionen unterbinden und ihnen dann gelassen dabei zusehen, wie sie sich selbst zu Grunde richten! Das bedürfte einer gewissen Geduld und mit Sicherheit hätte man dort noch ein, zwei Jahre Zulauf. Aber wer drin ist, ist drin und darf auf eigenes Betreiben mit untergehen. Und wenn dieses politische Großexperiment beendet wäre, hätte man ein Exempel für die Weltgemeinschaft, wie es NICHT geht. Ob wohl irgendjemand etwas daraus lernen würde? Da es aber am Mut, an der Entschlossenheit und dem Interesse an den Menschen mangelt und stets nur geopolitisches Kampfschach gespielt wird, darf das Krebsgeschwür weiter wachsen und noch viele vergiften bzw. töten. Und wenn der Terror endlich auch in unseren Straßen angekommen ist, beginnt man vielleicht darüber nachzudenken, dass isolationistisches Denken à la „mein Staat, dein Staat“, keine Zukunft mehr hat. Schöne Woche noch…

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