Kategorie: Polit-Notizen

Ohne jetzt allzu sehr ausschweifen zu wollen: bedeutet Konservatismus nicht, etwas bewahren zu wollen? Der Konservative ist damit, zumindest der Begriffsdefinition nach jemand, der etwas Hergebrachtes behalten, oder sogar re-institutionalisieren möchte. Nun ist es so, dass sowohl Kultur als auch Gesellschaft laufende Prozesse sind, die weder statisch beschreibbar sind, noch sich einfach so zurückdrehen lassen. Die komplette Bundesrepublik kann man nicht einfach in eine Zeitmaschine nach 1983 stecken und die Ära Kohl noch mal durchlaufen lassen – und wäre es möglich, möge Gott verhüten, dass ich mich nochmal in den bleiernen Jahren der Bonner Republik wiederfinden muss.

Aber in CDU-Kreisen und auch in der Medienlandschaft wird einmal mehr ein Ruf laut nach einem neuen Konservatismus, einer Trendwende,  weg vom In-den-Topor-gemerkelt-werden des letzten Jahrzehnts, hin zu einer frischen konservativen Kraft, welche die allzu braunen  Nationalisten auszehrt, hinfort fegt – und dabei wieder Boden gewinnt für jene Kräfte in unserem Land, die aus der eigenen Geschichte nichts gelernt haben, oder nichts lernen wollen. Konservativ zu sein, bedeutet im Kern, den Kuchen behalten zu wollen, obwohl man ihn gerade isst. Ein Bollwerk gegen die Beständigkeit des Wandelszu haben; politisch, ökonomisch, sozial, kulturell. Das es jedoch nicht geben kann, denn den Wandel hält niemand auf. Nicht mal Horst Seehofer.

Wenn mich jemand fragt, ob ich hergebrachte Werte habe, wie etwa Familie als Keimzelle der Gesellschaft, einen starken Rechtsstaat, der jene benennt und bestraft, die sich nicht an die Regeln halten (ja, auch solche, die als Asylsuchende hierher kommen), oder christliche Traditionen, wie das bevorstehende Weihnachtsfest, dann antworte ich mit JA. Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft; ganz gleich, ob sie aus Verschieden- oder Gleichgeschlechtlichen Paaren besteht. Ein starker Rechtsstaat muss auf die Einhaltung der Regeln durch alle im Lande pochen; auch durch Nazis, die allzu oft einschüchtern und jagen dürfen, ohne Strafe fürchten zu müssen. Und unsere Traditionen liebe ich, weil meine Familie sie liebt und sie uns ein Gefühl des Miteinander geben; das auch jene mit einschließt, die bereit sind, daran teilzuhaben. 

Ich bin nicht blauäugig; ich weiß, dass unser Land Probleme hat. Die allerdings in der Mehrzahl nicht durch die Migration, sondern durch die Gier einiger weniger Subjekte verursacht wird. Deren Machtbefugnisse müssen eingedämmt und Chancen zur Teilhabe insgesamt besser verteilt werden, anstatt zuzulassen, dass „Prekariat“ und „Leistungsträger“ gegeneinander aufgehetzt werden, frei nach dem alten Motto „divide et impera„. Der Konservatismus wird uns dabei nicht helfen, denn unsere Vergangenheit hält für die Fragen unserer Zukunft nur wenig sinnvolle Antworten bereit. Was also am Bewahren um jeden Preis der Neugestaltung dienlich sein soll, erschließt sich mir nicht; außer vielleicht, wie wir die Schere zwischen Arm und Reich noch ein  bisschen besser aufspreizen können. Dabei könnten uns die guten alten Manchester-Kapitalisten gewiss helfen.

Was mich betrifft – ich kann auf einen – neuen oder alten – Konservatismus und solche Mittelklasse-Angehörigen wie Herrn Friedrich Merz gut und gerne verzichten. Ich richte meinen Blick nach vorne, in der Hoffnung, dort mehr Soziale Demokratie zu erleben, die den Namen auch verdient. Bis dahin, gehabt euch wohl…

…hat’s gemacht. Hab drüber nachgedacht, ob ich das gut finde, oder ob mir ein Friedrich Merz an der Spitze der CDU besser gefallen hätte; den hätte ich aus vollem Herzen hassen und damit auch hier in meinen Posts dissen können. S’Annegret aus’m Saarland – da tue ich mir doch noch ein bisschen schwer. Grundsätzlich wünsche ich ihr, dass sie es schafft, ihre Partei zu einen und einen Kurs zu definieren, der es der leider heftig gealterten Grand Dame der Sozialdemokratie SPD ermöglicht, an einem erkennbaren Gegner zu genesen.

Aber seien wir ehrlich: das ist sehr unwahrscheinlich. Nicht weil es keine sozialdemokratischen Themen mehr gibt, sondern weil die falschen Akzente zu den falschen Zeiten von den falschen Leuten gesetzt werden. Andrea geht überhaupt nicht. Sie trifft nie den richtigen Ton, ist trotz ihrer theoretischen Bodenständigkeit zu abgehoben und arrogant und steht für eine SPD, die das S im Parteinamen nicht verdient. Kevin ist ein Heißsporn, der erstmal tief durch den Dreck der echten Basis wühlen muss, bevor er überhaupt versteht, was das S eigentlich bedeutet. Und Olaf…? Oh, Olaf, du wärst bei der FDP besser aufgehoben. Da könntest du wenigstens für’s erste keinen Schaden mehr anrichten. Realpolitik ist OK, aber vollkommen zu vergessen, wofür das S steht, enttäuscht mich doch sehr.

Zurück zu den Christdemokraten: bei denen ist es mit dem C auch nicht weit her, aber vielleicht tut sich da mit AKK ja was. Sie muss nur von ihrem ekligen Revisionismus gegenüber der „Ehe für alle“ herunterkommen. Ein Partei-Vorsitzender (gleich, welcher Partei) muss über seinen/ihren Schatten springen und alle an einen Tisch holen können. Und da liegt das wahre Problem der alten Volksparteien: die Entwicklung dahin, das eher kleinteilig fragmentierte Sozialmilieus und zuvor undenkbare Interessen-Überschneidungen unsere heutige gesellschaftliche Realität sind, haben sie alle verpennt. Und das Unterwäschemodel-Qualitäten auch noch keinen echten Leader ausmachen, oder hohles Geschwätz und Geschenke für die „Eliten“ Visionen für eine nachhaltigere Gesellschaftsordnung ersetzen können, müssen alle jetzt erstmal scherzhaft und mühsam erlernen.

Vielleicht imitiert Höcke ja mal Lindner (bei Gauland möchte ich mir das nicht mal vorstellen), dann wäre auch bei der AfD das wahre intellektuelle Niveau enthüllt. Halb-Neu gegen ziemlich alt. Der erste Tausch ist vollzogen, mal sehen, wann die GroKo-Bund 4.0 endgültig kippt. Nach der Wahl ist vor der Wahl ist nach der Wahl. Es bleibt spannend. Schönes Wochenende.

Heute Abend in aller Kürze ein paar Gedanken zum Thema Pegida-Demo, ZDF-Fernsehteam und Polizei. Vielleicht kurz, aber eventuell dennoch voller böser Worte… :

• Mitarbeiter eines Landeskriminalamtes, egal, ob es sich dabei um Beamte im Einsatzdienst oder Tarifangestellte aus der Verwaltung o.Ä. handelt, stehen Kraft ihrer Dienstverpflichtung in einem besonderen Verhältnis zu unserem Staat; nämlich in dem eines Verteidigers unserer Demokratie und ihrer Gesetze. Mag pathetisch klingen, aber jemand, der bei einer Behörde arbeitet, zu deren Aufgaben zuvorderst das Überwachen und ggfs. Unterbinden potentiell staatsgefährdender Aktivitäten gehört, sollte mit seinem Tun am Schutz unseres Staates und seiner Prinzipien mitarbeiten.
• Folglich Vertreter der Medien, deren freie Berichterstattung über alle Themen von Belang ein im Grundgesetz verbrieftes Recht ist, anzupöbeln, ist kaum mit dem Vorgenannten zu vereinbaren, scheißt dieser Typ doch damit auf die Prinzipien, welche er Kraft Amtes schützen sollte.
• Sich dann der Kollegen der uniformierten Polizeikräfte  zu bedienen, um die Journalisten auch noch festsetzen zu lassen konstituiert einen Rechtsbruch. Insbesondere, weil das Motiv (er möchte aus obigen Gründen nicht im Fernsehen bei einer Pegida-Demo gesehen werden) ein höchst niederes ist.
• Das die Uniformierten das mitgetragen haben zeigt, dass der Verdacht einer zumindest teilweisen Verseuchung der sächsischen Polizeibehörden mit rechtsnationalem Gedankengut leider nicht von der Hand zu weisen ist.

Um’s kurz zu machen, sollte das hier passieren:

• Entbindung von der Dienstpflicht für alle Beteiligten, für den Pöbler endgültig, für die Uniformierten, bis die Untersuchung beendet ist.
• Unabhängige Untersuchung durch ein anderes LKA.
• Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag.
• Eine förmliche Entschuldigung des Landesinnenministers bei den betroffenen Journalisten zur besten Sendezeit.

Wenn Sie’s, wie leider zu erwarten, drunter machen, beweißt das, was alle jetzt schon denken: alle sächsischen Bullen sind Nazis. Aber das kann und will ich eigentlich nicht glauben. Au Revoir.

 

DSGVO! Ich kann es nicht mehr hören! Datenschutzgrundverordnung! Und alle laufen Amok. Die einen, weil sie glauben, dass ihr Business jetzt geschlossen wird, weil es auf der Verarbeitung personenbezogener Daten beruht, deren Erfassung und Verarbeitung jetzt in wesentlich engere Grenzen gehegt wurde. Ja zum Teufel, dann handelt halt ehrbar, dann braucht ihr auch keine Angst haben, wegen un-ehrbaren Verhaltens belangt zu werden, ihr Schmocks! Die anderen, weil sie fürchten, wegen jedem Furz und Feuerstein abgemahnt zu werden. Schließlich sind einige Artikel der DSGVO ziemlich weit auslegbar. Und weil es halt immer noch zu viele Winkeladvokaten gibt, die zu dumm, zu faul oder zu geldgeil sind, um ihre Brötchen mit echter juristischer Arbeit zu verdienen, muss man halt aufpassen. Diesen Parias der Judikative sei Folgendes gesagt: ich kann auf potenten Beistand zählen.

Ansonsten mache ich mir recht wenig Sorgen. Die Bilder, welche sich auf meinen Seiten finden, sind alle von mir. Die Texte sind bis heute alle von mir; und auch, wenn man vielleicht über deren Schöpfungshöhe streiten können mag, so bin ich doch zumindest kein Plagiator, wie so manch anderer.

Selbstverständlich begrüße ich die Stärkung der Persönlichkeitsrechte auch im virtuellen Raum. Was ich jedoch stark bezweifeln möchte ist, dass die durchschnittlichen Nutzer von Social-Media-Plattformen auf einmal intelligent im Umgang mit ihren Daten geworden sind, nur weil heute ein Gesetz bin Kraft getreten ist. Denn so, wie mancher Plattform-Betreiber ein Blender, Abzocker, oder Ausnutzer ist, so sind leider viele Plattform-Nutzer leichtsinnig bis zur Dämlichkeit, wenn es um die Preisgabe persönlicher Informationen geht. Aber was ist daran schon neu…?

Es mag zwar als ehrenwert erscheinen, auch jene schützen zu wollen, denen die Erhebung ihrer Daten vollkommen Wumpe ist und die mit ihren Bildern, Vorlieben, Abneigungen, politischen Einstellungen, etc. hausieren gehen, als wenn sie dafür Geld bekämen – was nur in den allerseltensten Fällen passiert. Mir stellt sich jedoch eher die Frage, ob solcher Paternalismus angebracht ist? Immer mehr versuchen Politiker die freie Handlungsfähigkeit der Bürger, den freien Austausch auf welchem Marktplatz auch immer (und nichts anderes ist z. B. Facebook) einzuschränken und in Bahnen zu lenken, welche für die Behörden besser kontrollierbar sind. Sicherheit wird immer als Schlagwort genannt. Doch weder hier, noch sonstwo konnte auch nur irgendeine Abhör-, Bespitzelungs- und Bürgerrechteaushebelungs-Verordnung einen Anschlag oder ähnliches verhindern.

Hier werden keine Bürgerrechte gestärkt! Die staatliche Ausforschung seiner Bürger wird gestärkt. Schönen Dank auch für gar nichts, ihr dämlichen Narren! Und auch wenn ich’s nur ungern sage – schon wieder ist ein Grüner mit Schuld. Die kriegen meine Stimme nicht mehr…

Ja, ja, so eine Scheiße hat man von den amerikanischen Politikern ja schon mal gehört, nicht wahr? Auch egal, denn die können behaupten was sie wollen; die Geheimdienste werden es schon richten. Mit gefakten Beweisen und jeder Menge geschickt lancierter Propaganda flankieren sie die Behauptungen der hässlichen Fönwelle, so wie sie es schon bei jedem seiner Vorgänger getan haben und schon rennen die ganzen Präsidial-Nutten in Good Old Europe mit fliegenden Fahnen hinterher. womit wir bei meiner liebsten Pommerschen Eule wären; denn die hat mich mal wieder überrascht!

Kein Kadavergehorsam, kein „wir schaffen das“. Man könnte ihr manchmal fast glauben, dass sie sich dann und wann doch noch von ihren christlichen Grundwerten leiten lässt. Wahrscheinlicher aber ist, das Scholz ihr gesteckt hat, dass das zu teuer würde… Nein, nein, man kann nicht sagen, dass ich den meisten verwaltenden Amtsträgern noch allzu weit trauen würde. Die überall sichtbaren Verstrickungen in das, von den Erwerbsinteressen der Konzerne dominierte geopolitische Kampfschach macht Glaubwürdigkeit zu einem noch selteneren Gut als gesunden Menschenverstand.

Womit wir bei Putin wären. Der ist keine Nutte für den US-amerikanischen Neo-Imperialismus, sondern eher ein Zuhälter für seine Oligarchenfreunde; was es allerdings kein Jota besser macht, denn auch er huldigt dem Gott Mamon, egal in welcher Gestalt auch gerade um die Eck kommen mag, Und während vordergründig nach mehr Diplomatie gerufen wird, geht die nächste Waffenlieferung zum Befeuern irgendeines Stellvertreter-Krieges raus. Ja, bitte gerne geschehen: Luft-Boden-Raketen, Mörser, Schützenwaffen, etc.; muss ja alles raus, bevor es rostet.

Als wäre Assads Krieg gegen seine eigene Bevölkerung was Neues, wird wieder Betroffenheit geheuchelt, als wenn die letzten sieben Jahre ja nichts passiert sei; aber jetzt, ja jetzt muss man mal wieder rumbomben. Große Jungs holen ihre Spielzeuge raus und über sich im Schwanzvergleich. Vollkommen  ohne Rücksicht auf Verluste. Ob den Über-Führern dabei bewusst ist, wie nahe sie gerade an einer wirklich schlimmen militärischen Konfrontation entlang schrammen, bleibt offen. Ich glaube ja, dass die gerade denken, ihr taktisches Nuklearwaffen-Arsenal wäre am Verfallsdatum…

So schlimm wird es wahrscheinlich nicht werden, denn auch narzisstische, egomane, machtgeile Honks wie Trump und Putin haben einen ausgeprägten Selbsterhaltungstrieb. Ganz im Gegensatz zu manchen FDP-Politikern. Die glauben nach der Unterwäsche-Model-Show ihres Ober-Führers vom letzten Spätsommer anscheinend immer noch, dass man vor allem viel heiße Luft bewegen muss, um Erfolg zu haben. Von den liberalen Idealen früherer Zeiten ist da nicht mehr viel zu sehen, wenn der jüngere Lambsdorff so einen Mist von sich gibt, dass wir auf jeden Fall noch intensiver mitmachen müssen beim Stellvertreter-Krieg in Syrien. Wenigstens hat er mich damit noch einmal in meiner Meinung bestätigt, dass die FDP endgültig ihr Verfallsdatum überlebt hat.

Ja, wahrscheinlich hat Assad Chemiewaffen, die er wahrscheinlich auch gegen seine Zivilbevölkerung einsetzt. Doch angekündigte Raketenschläge gegen leergeräumte Militärbasen sind auch nur Drohgebärden großer, dummer Jungen. Macht jetzt aber auch keinen Unterschied mehr, denn schlimmer wird es, zumindest aus humanitärer Sicht nimmer.  Einzig das Profilierungs-Gehabe aller möglichen Politiker kotzt mich immer mehr an. Euch eigentlich auch? Dann sagt doch mal was dazu, ihr Lappen! Und Tschüss!

Man kann gewiss trefflich darüber streiten, was nun für einen selbst Heimat ausmacht. Ich meine, heute, wo es durchaus wieder salonfähig ist, zu Zeiten sportlicher Großereignisse etwa beflaggt durch die Städte zu cruisen und einen gewissen Stolz auf die Nation offen zu zeigen. Schon bei solch doch eher harmlosen Dingen wird ja schon bitter gestritten, ob das rechtens oder rechts ist. Ich muss sagen, dass ich nichts dabei finde, wenn die Leute gerne etwas Patriotismus verspüren möchten. Stolz als Gefühl mag manchen als Hochmut, der vor dem Fall kommt und damit als eine der Sieben Todsünden verhasst sein. Dennoch lässt sich sagen, dass das Verlangen nach Anerkennung, welche Stolz entstehen lässt als großer Motivator für Leistung gesehen werden muss – und behaupten wir Deutschen nicht immer, hier eine echte Leistungsgesellschaft zu haben?

Ganz banal auf etwas Stolz zu sein muss also nicht unbedingt als verwerflich betrachtet werden. Doch ist man am Erfolg, am Status der Nation so sehr beteiligt, dass man darauf dann auch stolz sein darf? Das ist sicher individuell unterschiedlich zu beantworten. Sicher ist jedoch, dass wir in einem Land leben, dessen fortschrittliche, demokratisch-rechtsstaatliche Grundordnung, dessen Sozialsysteme und dessen Lebensqualität für viele Bürger Anlass zu positiven Gefühlen geben. Das nicht alles Gold ist, was glänzt ist, muss mir niemand noch mal erzählen, das tue ich selbst oft genug. Dennoch darf man, sofern man den Status Quo als hinreichenden Grund sieht, noch besser, noch gerechter, noch nachhaltiger werden zu wollen durchaus Stolz auf die Heimat empfinden.

Da ist es nun, dieses Wort, dass mir so viel Ungemach bereitet. Oh ja, Heimat ist ganz gewiss auch ein Ort; in meinem Fall Mannheim, wo ich geboren und aufgewachsen bin, wo ich meine Frau kennen und lieben gelernt habe. Wo meine Kinder geboren wurden und nun aufwachsen. Wo ich viele Freunde habe, einen Job, der mich erfüllt und ein Heim, in dem Wärme und Willkommen keine hohlen Worte sind. Auch wenn nicht immer alles eitel Sonnenschein ist.

Heimat ist nämlich auch ein Gefühl; für mich z. B. bedeutet es die Gewissheit, wohin meine Seele gehört. Und das Bewusstsein von Verantwortung für jene, die dieses Zuhause mit mir teilen. Sowohl für jene, die immer da sind (meine drei Mädchen), als auch jene, die nur ab und an da sind, aber einen Platz in meinem Herzen haben. Heimat ist also mitnichten nur eine Worthülse, die man nach Belieben mit populistischen Phrasen fühlen kann, um seine jeweilige politische Agenda zu befördern.

Und da kommt Horst Seehofer. Oh ja, sein Pläne klingen auf dem Papier gut: die Regionen entlasten, Disparitäten auf dem Arbeitsmarkt ausgleichen, das Entstehen gleichwertiger Lebensverhältnisse vorantreiben… oder ist es vielleicht doch noch gar nicht so klar, wo er mit dem neuen Spielzeug hin will. Denn in Bayern gibt es eines seit 2013 und man hat dort angeblich eine gute Bilanz vorzuweisen. Oder auch nicht, so genau weiß das keiner. Was der gute Horst aber ganz sicher will, kann jedem klar sein, der seine populistischen Irrfahrten der letzten Jahre verfolgt hat: er will seine – leider vollkommen anachronistische – Idee von Leitkultur auf Bundesebene verwirklicht sehen. Ein blau-weißes Denkmal für einen fremdenfeindlichen Überwachungsstaat, der alsbald noch viele nietnagelneue Wohltaten für die „Sicherheit der Bürger“ absondern wird. Na, vielen Dank auch…

Haltet schön eure Lauscher offen, was der gute alte Horst in Zukunft aus Berlin sendet. Ihr werdet euch noch umschauen…

Warum, ist in wenigen Sätzen gesagt. Die Granden der beiden großen alten Parteien haben sich gegenseitig einen Freibrief für 3 1/2-Jähriges weiter so ausgestellt. Will heißen, sie haben ausgekungelt, wie wenig sie miteinander anzugehen bereit sind, ein winziges bisschen am Personaltableau gedreht und verkaufen Angst vor dem Wandel als Beständigkeit in schwierigen Zeiten. Ich weiß echt nicht, wie ich auf der Basis zukünftig was zur Bundespolitik sagen soll, ohne mich über die Tastatur zu erbrechen…

Ach was soll’s, wird schon werden. Im Moment glaube ich nicht, dass die bis zum Ende durchhalten und ebenso wenig kann ich mir vorstellen, dass die wirklich Antworten auf drängende Fragen wie die notwendige Umgestaltung der Sozialversicherung im Angesicht des demographischen Wandels und die Suche nach einem gemeinsamen, tragfähigen gesellschaftlichen Miteinander geben können. Dazu müssten sie erst mal miteinander kommunizieren, anstatt sich zu rühmen, was sie der Gegenseite alles versagen konnten. Allüberall nur hohle Phrasen. Und wenn ich mir das Personal der CSU ansehe, habe ich Angst! Angst um die Zukunft der Bürgerrechte unter Überwachungsminister Seehofer, Angst um die Zukunft ökologisch sinnvoller Mobilität unter der dämlichen Rechts-Propaganda-Luftpumpe Scheuer. Und dann noch diese Staatsministerin für Digitalisierung mit Politologie-Studium und besten Lobby-Verbindungen.

Lauter Arschfratzen und Armleuchter. Und über die SPD möchte ich jetzt nichts sagen, außer Folgendem: hoffentlich, oh hoffentlich sind sie, nach vier langen Jahren außerhalb des Parlaments 2025 wieder so weit bei Verstand, Leute nicht nach Proporz und Gusto, sondern wieder nach Fähigkeiten auf Posten zu bringen. Ich bin dann wahrscheinlich immer noch Soze, aber sicherlich überproportional gealtert. Und Tschüss…

Es ist nicht leicht, dieser Tage Sozialdemokrat zu bleiben. Man möchte, nein man müsste eigentlich verzweifeln. Man möchte davon laufen, sie anschreien, vielleicht sogar ein bisschen verprügeln. Vor allem aber möchte man all die Großkopferten in der Partei fragen, ob sie den Knall gehört haben. Ich meine den Knall, als die Glaubwürdigkeit des Vorstandes und des Präsidiums endgültig ex-, oder besser implodiert ist.

Andreas Nahles? Echt jetzt? Ja bitte, ich möchte gerne eine Frau an der Spitze der SPD sehen, aber bitte keine, die sich verbraucht hat im Klein-Klein der abgelaufenen GroKo, die weder bei den politischen Kontrahenten, noch in der eigenen Mannschaft besonders wohl gelitten ist.  Diese Frau Nahles darf gern alles mögliche werden; Gardrobiere im Friedrichstadt-Palast wäre zum Beispiel durchaus angemessen. Aber nicht Vorsitzende der SPD. Es sei denn wir wollen im August 2019 das endgültige Begräbnis der alten Dame der europäischen Sozialdemokratie feiern.  Wenn es denn überhaupt so lange dauern würde.

Man möchte mich bitte nicht falsch verstehen: wenn die SPD nicht zu retten ist, dann soll sie untergehen. Ich persönlich glaube ja durchaus, dass eine Gesundung möglich ist, allerdings weder mit der momentanen Visions-Armut noch mit dem aktuellen Führungspersonal. Und da ich es leider für höchst  unwahrscheinlich halte, dass die Schuldigen von alleine von der süßen Frucht der Macht lassen können, müssen es halt erst mal 8,7% im Bund werden, bevor die Gesundung beginnen kann. Denn nur durch den Totalabsturz werden wir die ganzen Unfähigen Möchtegern-Führer los, die die wahre Bedeutung der Sozialdemokratie vergessen haben. Darauf trinke ich. Gute Nacht…