A snipet of war – on our streets?

Ja genau, wir müssen jetzt unbedingt das Militär aus den Kasernen holen, damit es uns hier zu Hause beschützt. Ist in Europa ja nicht ohne Präzedenz, die sind ja so gut darin ausgebildet, Terroristen zu finden und zu liquidieren, das ist wirklich eine gute Idee. Oder habe ich da was falsch verstanden? Ach so, die sollen nur die Polizei dabei unterstützen, potentielle Anschlagsziele zu schützen? Hm… also gut, lass mich mal kurz durchrechnen, wir haben wie viele… so um die 250.000 Soldaten und ca. 30 Millionen Haushalte. OK, dann können wir ein knappes Prozent unserer Haushalte schützen, denn für einen überzeugten Terroristen sind wir alle nur laufende Zielscheiben, oder? So genannte weiche Ziele.

Bevor jetzt wieder die ganzen besserwisserischen Arschmaden angekrochen kommen – ich weiß dass das da oben eine polemische Milchmädchenrechnung ist, denn genau das soll es sein. Welchen Zweck sollte Militär auf unserer Straßen und Plätzen noch mal haben? Terroristen von Anschlägen abzuhalten? Pustekuchen, bestenfalls wird der Tod einiger unserer Soldaten als willkommener Bonus betrachtet, an der Bedrohungslage, speziell durch im Stillen radikalisierte Einzelkämpfer ohne große Organisation dahinter ändert das Null Komma Nichts.

Das Einzige was Militär auf unserer Straßen bewirken würde wäre, ein Klima der Angst zu schaffen. Oder ein vielleicht schon vorhandenes solches noch zu verstärken. Unsere Lebensweise zu torpedieren, unsere Gesellschaft zu beschädigen, indem man Misstrauen, Xenophobie, Stigmatisierung noch Vorschub leistet; denn wenn Polizisten auf unseren Straßen schon nicht wohl gelitten sind, was würden wohl Soldaten in Kampfmontur bewirken? Wie würden die Soldaten auf Menschen reagieren, die in ein Feindbildschema passen? Und würden sich jene, die zumindest optisch in dieses Schema fallen, sich überhaupt noch auf die Straße trauen, integriert oder nicht? Es würde vielleicht nicht so krass ablaufen, wie in dem Thriller „Ausnahmezustand“ mit Denzel Washington und Bruce Willis, aber wer weiß schon, wie unseren kommandierenden Offiziere ticken und welche Vollmachten ihnen die Politik auszustellen bereit wäre, wenn es hart auf hart käme?

Soldaten befolgen Befehle und ich kann nicht einschätzen, welche Befehle zu geben man bereit wäre, um ein erteiltes Mandat erfüllen zu können. Kaum ein Amerikaner hätte vor 20 Jahren gesagt „Klar foltert die CIA in großem Stil in Geheimgefängnissen überall auf dem Globus“. Passiert ist es trotzdem. Ich hoffe zwar auf die Verfassungstreue unserer Streitkräfte, was aber die einzelne, womöglich schnell zu treffende Entscheidung im Extremfall angeht, so wird es sehr schwierig, vorherzusagen, was alles passieren kann. Nun ist das hier die BRD und unsere Verfassung sagt klipp und klar (Im Artikel 87), dass unsere Streitkräfte nur zur Nothilfe bei Katastrophen oder im Eintritt des Spannungs- oder Verteidigungsfalles auf dem Boden des Bundesgebietes tätig werden können; unter Vorbehalt der Zustimmung durch das Parlament.

Und es wird niemand ernsthaft behaupten wollen, dass selbst die Gefahr einzelner terroristischer Anschläge tatsächlich unsere demokratische Grundordnung bedroht. Und damit ist die Frage auch schon geklärt! Unser Militär hat in den Kasernen zu bleiben, ebenso wie das Verlangen nach Vorratsdatenspeicherung gleich wieder vom Tisch muss, da diese zur Terrorabwehr erwiesenermaßen nichts bringt. Und für tatsächliche Ermittlungsfälle haben unsere Behörden sehr wohl ausreichende Instrumente zur kriminologisch-forensischen Informationsbeschaffung.

Tragen wir jedoch mittels unserer Soldaten den Terror tatsächlich in unsere Straßen weiter, so haben die Terroristen tatsächlich einen entscheidenden Schritt geschafft; nämlich uns in ein Klima der Angst zu tauchen und uns unsere staatsbürgerlichen Rechte wenigstens teilweise wegzunehmen. Und DAS darf auf KEINEN Fall geschehen. Denn so entstehen Autokratien…

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